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MPA Eberswalde

Materialprüfanstalt Brandenburg GmbH

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Komplettdienstleistung rund ums Holz durch ein

interdisziplinäres Team von Holztechnikern, Chemikern, Physikern und Biologen


Allgemeine Geschäftsbedingungen der MPA Eberswalde

Fassung vom 30. Januar 2006

  1. Die Geschäftsbedingungen gelten für alle gegenwärtigen und zukünftigen Ge-schäftsbeziehungen mit Unternehmern. Allgemeine Geschäftsbeziehungen des Bestellers gelten nur insoweit, als wir diesen ausdrücklich schriftlich zugestimmt haben. Die Geschäftsbedingungen gelten für alle gegenwärtigen und zukünftigen Geschäftsbeziehungen. Soweit individuelle Vereinbarungen zwischen Auftraggeber und MPA andere Regelungen enthalten, gelten diese.

  2. Die Übernahme eines Auftrages durch die MPA bedarf der Schriftform. Auch Ergänzungen und Änderungen jeder Art müssen durch die MPA schriftlich bestätigt werden. Mündlich oder fernmündlich erteilte Auskünfte sind unverbindlich. Höhere Gewalt oder unabwendbare Ereignisse entbinden die MPA ganz oder teilweise von der Ausführung des Auftrages, insbesondere von der Einhaltung vereinbarter Termine. Sie ist diesbezüglich von jeder, die Prüfkosten übersteigenden Haftung frei gestellt. Das gleiche gilt, wenn es der MPA unmöglich ist, die geschuldete Leistung am Erfüllungsort zu erbringen. Vor Durchführung des Auftrages können Vorauszahlungen verlangt werden. Die MPA ist zu Zwischenabrechnungen berechtigt.

  3. Prüfmaterial ist der MPA frei von Fracht- und Zustellgebühren zu übersenden. Über gebrauchtes Prüfmaterial kann die MPA frei verfügen. Die Transportkosten trägt der Auftraggeber. Die MPA übernimmt keine Haftung für den Transport. Kosten für notwendige Entsorgungen werden durch den Auftraggeber getragen. Wünscht der Auftraggeber das Probenmaterial zurück, so muss er dies binnen 3 Wochen nach Vertragsschluss anzeigen. In diesem Fall ist er zur Abholung des Probegutes verpflichtet. Unterbleibt die Erklärung, kann das Probegut auf Kosten des Auftraggebers entsorgt werden. Die Aufbewahrung von Rückstellmustern bleibt hiervon unberührt.

    Sofern von Dritten, die nicht Hilfspersonen der MPA sind, bezüglich des Prüfmate-rials gegenüber der MPA irgendwelche Rechte geltend gemacht werden, hat der Auftraggeber die MPA von allen von der MPA nicht wegen Vorsatzes oder grober Fahrlässigkeit zu vertretenden Ansprüchen auf seine Kosten frei zustellen.

  4. Die MPA erbringt ihre Leistungen auf der Grundlage technischer Regeln und Richtli-nien. Sie kann die Prüfung ausdehnen oder einschränken, soweit dies zur Erreichung des Auftragsziels erforderlich erscheint. Wenn die Prüfung den mit dem Auftraggeber vereinbarten Umfang überschreitet und die in der Bestätigung des Auftrages angegebenen Prüfkosten sich um mehr als 15 % erhöhen, ist die Zu-stimmung des Auftraggebers einzuholen.

  5. Die MPA ist berechtigt, Unterauftragnehmer zu beauftragen. Die MPA hat im Prüfbericht grundsätzlich Art und Umfang der Leistungen sowie Name und Anschrift des Nachunternehmers bekannt zu geben.

    Der Nachunternehmer hat gegenüber der MPA seine fachliche Kompetenz (Akkredi-tierung, Notifizierung, Zulassungen, u.ä.) zur Erfüllung der Aufgaben nachzuweisen. Der Auftraggeber kann einer Übertragung an einen Nachunternehmer widerspre-chen, wenn ein wichtiger Grund vorliegt. Ein solcher ist insbesondere gegeben, wenn begründete Zweifel an der Fachkunde, der Leistungsfähigkeit oder der Zuver-lässigkeit des Nachunternehmers bestehen oder dieser die gesetzlichen Vorausset-zungen für die ihm zu übertragende Leistung nicht erfüllt.

  6. Die MPA leistet für Mängel ihrer Leistungen zunächst nach ihrer Wahl Gewähr durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung.

    Ist die Nachbesserung nicht möglich oder schlägt die Nacherfüllung fehl, kann der Auftraggeber grundsätzlich nach seiner Wahl Herabsetzung der Vergütung (Minde-rung) oder Rückgängigmachung des Vertrags (Rücktritt) verlangen. Bei einer nur geringfügigen Vertragswidrigkeit, insbesondere bei nur geringfügigen Mängeln, steht dem Kunden jedoch kein Rücktrittsrecht zu.

  7. Der Auftraggeber ist verpflichtet, die Prüfergebnisse innerhalb eines Monats nach Mitteilung zu überprüfen und offensichtliche Mängel der MPA unverzüglich mitzuteilen andernfalls ist die Geltendmachung des Gewährleistungsanspruchs ausgeschlossen. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung. Den Unter-nehmer trifft die volle Beweislast für sämtliche Anspruchsvoraussetzungen, insbe-sondere für den Mangel selbst, für den Zeitpunkt der Feststellung des Mangels und für die Rechtzeitigkeit der Mängelrüge.

    Kann im Zeitpunkt der Geltendmachung des Mangels nicht eindeutig geklärt werden, ob es sich tatsächlich um einen Mangel handelt, so erfolgt auf Wunsch des Auf-traggebers eine erneute Prüfung. Bei Übereinstimmung des Ergebnisses der erneu-ten Prüfung mit dem beanstandeten Prüfergebnis innerhalb der üblichen Fehlergren-zen trägt der Auftraggeber auch die Kosten der nochmaligen Prüfung, anderenfalls wird das beanstandete Ergebnis kostenlos berichtigt.

  1. Bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen beschränkt sich unsere Haftung auf den nach der Art der Prüfung vorhersehbaren, vertragstypischen, unmittelbaren Durchschnittsschaden. Dies gilt auch bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen unserer gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen.

    Im Falle leichter Fahrlässigkeit wird die Haftung auf 200.000 € begrenzt. Gegenüber Unternehmern haften wir bei leicht fahrlässiger Verletzung unwesentlicher Vertrags-pflichten nicht. Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen betreffen nicht An-sprüche des Kunden aus Produkthaftung. Weiter gelten die Haftungsbeschränkun-gen nicht bei uns zurechenbaren Körper- und Gesundheitsschäden oder bei Verlust des Lebens des Kunden und bei groben Verschulden.

    Die MPA haftet nur für die Richtigkeit der in der Prüfung ermittelten Ergebnisse. Ausgeschlossen ist die Haftung für entfernte Mangelfolgeschäden, sofern der MPA weder Vorsatz noch grobe Fahrlässigkeit zur Last fällt.

  2. Bei Untersuchungen im Gelände oder an Bauwerken sind vom Auftraggeber genaue Angaben zur Schadens- und Unfallverhütung zu machen. Die Mitarbeiter der MPA sind vor Ort einzuweisen. Dies betrifft auch bereitgestellte Hilfsmittel und Ausrüstungen sowie spezifische Arbeitsschutzvorschriften. Schadensersatzansprü-che für Schäden infolge unrichtiger oder ungenauer Angaben sowie für damit zu-sammenhängende Folgeschäden sind ausgeschlossen.

    Gewährleistungsansprüche und Schadensersatzansprüche des Kunden wegen eines Mangels verjähren nach einem Jahr ab Ablieferung der Prüfberichte. Dies gilt nicht, wenn uns grobes Verschulden oder Arglist vorwerfbar ist, sowie im Falle von uns zurechenbaren Körper- und Gesundheitsschäden oder bei Verlust des Lebens des Kunden.

  3. Veröffentlichungen, die Nutzung zu Werbezwecken sowie jede sonstige Verbreitung des Inhaltes von Gutachten, Prüfzeugnissen und -berichten, auch auszugsweise, bedürfen in jedem Fall der widerruflichen schriftlichen Einwilligung der MPA.

    Die MPA ist ihren Auftraggebern gegenüber zur strikten Vertraulichkeit verpflichtet. Auskünfte über Auftraggeber, Art und Umfang von Prüfaufträgen sowie Prüfergeb-nisse dürfen an Dritte nur mit schriftlicher Genehmigung des Auftraggebers erteilt werden. Soweit zur Wahrung der öffentlichen Sicherheit auf Veranlassung von Aufsichtsbehörden Prüfungen für Dritte vorgenommen werden, dürfen den Auf-sichtsbehörden Auskünfte erteilt werden.

  4. Die Entgelte für die Leistungen der MPA werden in Anwendung des Leistungs-verzeichnisses der MPA Eberswalde berechnet.

    Der Unternehmer hat während des Verzugs die Geldschuld in Höhe von 8% über dem Basiszinssatz zu verzinsen.

    Der Auftraggeber hat ein Recht zur Aufrechnung nur, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt wurden oder durch uns anerkannt wurden.

    Der Kunde kann ein Zurückbehaltungsrecht nur ausüben, wenn sein Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht.

    Die Aushändigung von Berichtsunterlagen und Prüfungsergebnissen aller Art kann von der vorherigen Bezahlung der vollen Vergütung abhängig gemacht werden. Die Leistungen des MPA bleiben bis zur vollständigen Bezahlung dessen uneinge-schränktes Eigentum und dürfen vom Auftraggeber nicht verwendet oder an Dritte weiter gegeben werden.

  5. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Bestimmungen des UN-Rechts finden keine Anwendung.

    Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffent-lich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Strei-tigkeiten aus diesem Vertrag unser Geschäftssitz. Dasselbe gilt, wenn der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat oder Wohnsitz oder gewöhnli-cher Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind. Die Vertragsbe-ziehungen unterliegen deutschem Recht.

    Sollten einzelne Bestimmungen des Vertrages mit dem Kunden einschließlich dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder wer-den, so wird hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Die ganz oder teilweise unwirksame Regelung soll durch eine Regelung ersetzt werden, deren wirtschaftlicher Erfolg dem der unwirksamen möglichst nahe kommt.




Ü-Logo: Durch das Deutsche Institut für Bautechnik anerkannte PÜZ- Stelle Logo MPA Eberswalde

Durch das Deutsche Institut für Bautechnik anerkannte PÜZ- Stelle

Logo CE-Kennzeichnung

Notifiziert als Zertifizierungsstelle und Prüflabor im Geltungsbereich EU-BauPVO

Logo Deutsche Akkreditierungsstelle

Die Akkreditierung gilt für die in der Urkunde aufgeführten Bauprodukte.

Logo Deutsche Akkreditierungsstelle

Die Akkreditierung gilt für die in der Urkunde aufgeführten Prüfverfahren



MPA Eberswalde | Materialprüfanstalt Brandenburg GmbH
Alfred-Möller-Straße 1 | D-16225 Eberswalde | Tel: + 49 (0) 3334 65-560 | Fax: +49 (0) 3334 65-550